Lebendige Demokratie durch gute Beteiligungskultur

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b_353_500_16777215_00_images_Artikel_Chorweiler_2017_04_stadtgespraech_chorweiler.jpgEinladung zum Stadtgespräch am 23. Mai 2017, 19-22 Uhr, im Bezirksrathaus Chorweiler, Pariser Platz 1

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kölnerinnen und Kölner,

wie wollen wir zukünftig miteinander leben? Diese Frage prägt meine Arbeit als Oberbürgermeisterin. Wie gelingt es uns gemeinsam, in Zeiten knapper Ressourcen den Herausforderungen der modernen, sich immer schneller entwickelnden Welt gerecht zu werden und gleichzeitig den hier lebenden Menschen das Heimatgefühl zu erhalten und einen Ort des Dazugehörens zu schaffen. Die aktuelle Debatte um die Integration von Flüchtlingen zeigt dies in aller Deutlichkeit. Dieser Ausgleich gelingt nur in einer lebendigen Demokratie.

Unter einer lebendigen Demokratie verstehe ich eine Gesellschaft, in der Jeder/Jede nach den eigenen Möglichkeiten seinen/ihren Beitrag leistet. Ein gutes Zusammenleben ist nur im Dialog mit Menschen aus allen Berufen und Bereichen zu erreichen, wenn sich möglichst viele einmischen und auch dort etwas bewegen wollen, wo es nicht um die eigenen Zuständigkeiten geht.

Aber die politische Kultur hat sich verändert. Wahlen allein reichen heute nicht mehr aus. Auch lässt sich eine Großstadt nicht mehr– und erst recht nicht Köln – „per Dekret“ steuern. Die Bürgerinnen und Bürger möchten nicht nur wählen, sondern auch mitmachen und mitentscheiden. Bürgerschaftliches Engagement verstehe ich ausdrücklich als Chance und möchte Sie zur Mitwirkung ermutigen. Dafür braucht es eine gute Struktur, den richtigen Weg und konzeptionelle Vorgaben, die für alle unterschiedlichen Bürgerbeteiligungsverfahren anwendbar sind und einen verlässlichen Rahmen bieten. Ebenso wie Dialogbereitschaft bei allen Beteiligten ohne die die künftigen Herausforderungen, wie z.B. die der Integration, nicht nachhaltig zu bewältigen sind.

Der Rat hat die Durchführung eines Bürgerbeteiligungsprozesses 2013 in Gang gesetzt. Ein aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung bestehendes Gremium hat am 7. April 2016 ein Eckpunktepapier verabschiedet, das nun zu konkreten Leitlinien für Bürgerbeteiligung weiterentwickelt werden soll. Ziel ist es, verlässliche und transparente Regeln für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger in Köln zu formulieren.

Die Kölner Öffentlichkeit soll die Möglichkeit erhalten, aktiv an der Gestaltung dieser Leitlinien mitzuwirken. Ich möchte hierzu die Stadtteilgespräche nutzen, und Sie über die bisher erreichten Ergebnisse und die weiter geplanten Schritte informieren sowie mit Ihnen darüber diskutieren.

Ich würde mich freuen, wenn Sie meine Einladung annehmen und wir am 23. Mai in Chorweiler miteinander ins Gespräch kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Henriette Reker
Oberbürgermeisterin der Stadt Köln Köln, 19. April 2017

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